Die militärische Sicherheit in einer globalen Welt
Auf Initiative der Sektion Düsseldorf-Münster der Deutschen Gesellschaft fürWehrtechnik (DWT) hielt Oberst i.G. Dipl.-Kfm Harmut Pauland, seit kurzem Dezernatsleiter RUS/CIS/AFG Intelligence Division im Internationalen Militärstab NATO HQ Brüssel einen abendfüllenden Vortrag vor DWT-Mitgliedern, Reservistenund an Sicherheitspolitik interessierten. Für Oberst Pauland ein Heimspiel:
Er war von 2000 bis 2002 Regimentskommandeur des Führungsunterstützungs-regiments 30 und Standortältester in Düsseldorf und nahm als Hausherr an vielen Veranstaltungen der DWT in diesen Jahren teil. Zunächst gab Pauland einen Überblick über die Struktur und Arbeitsweise der NATO im HQ in Brüssel und legte auch den Unterschied zwischen dem politischen und militärischen Stab dar. 26 Nationen mit 26 Ansichten durch Konsensfindung unter einen Hut zu bringen und dann einen einstimmigen Beschluss zu unterschreiben sei einer der herausragenden Leistungen des Zusammenspiels der Kräfte in der NATO. Hier sei viel Fingerspitzengefühl und Diplomatie gefragt, aber auch Argumentationsstärke und Überzeugungskraft. Pauland stellte sowohl die mit der Aufnahme der neuen Mitglieder der NATO nach der Osterweiterung wie auch die Bedeutung des NATO-Gipfels in Istanbul dar. Mit der ihm eigenen Sachkompetenz leitete Oberst Pauland dann zum eigentlichen Thema des Vortrages, der militärischen Sicherheit in einer globalen Welt und deren Auswirkungen auf die moderne Gesellschaft über.
Die sogenannte "asymmetrische" Bedrohung bezieht sich sowohl auf die innere als auch die äußere Sicherheit und muss im rechtlichen Rahmen Deutschlands stattfinden. Der 11. September 2001 hat auch hier dem sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands eine neue Dimension gegeben.
Nach der Phase des Wiederaufbaus, der Etablierung eines freiheitlichen und demokratischen Gemeinwesens und einer Wiedereingliederung in die Völkergemeinschaft gab es einen neuen Ansatz im Rahmen einer gesicherten Verteidigungsfähigkeit in
enger Kooperation mit den Bündnispartnern der NATO. Auch den geopolitischen Rahmen steckte Pauland ab. Mit USA als der einzigen verbleibenden Weltmacht, einer Reihe neuer souveräner Staaten in Osteuropa und der Verlagerung der Kriegsgefahr aus Europa in andere Teile der Welt hat sich die Situation wesentlich geändert. Neue strategische Größen wie das Informationszeitalter und Globalisierung erfordern neue Herangehensweisen. Das Zusammenspiel von Nationalstaat und multinationaler Organisation ändert sich. Aber auch hier kommt das wiedervereinigte Deutschland seiner neuen Rolle durch Übernahme internationaler Verantwortung nach: Minensuche 1991 nach dem Golfkrieg, Teilnahme an UN Missionen in Kambodscha und Somalia, Friedensunterstützung auf dem Balkan und Beteiligung an UN Missionen in Georgien.
Die neuere asymmetrische Bedrohung wird durch eine Reihe von Punkten charakterisiert:
- ethnologische Auseinandersetzungen
- soziale Spannungen
- Migration führt zu sozialen und ökonomischen Problemen
- religiöser Fanatismus und Terrorismus
-offene Grenzen und unzulängliche staatliche Ordnungsmechanismen erleichtern weltweite organisierte Kriminalität
- Moderne Piraterie attackiert die internationale Handelsschifffahrt
- Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Durch 40 gewalttätige Konflikte gibt es 1 Million kriegs- und kriegsbedingte Tote, 21 Millionen Menschen sind auf der Flucht vor kriegerischen Handlungen.Dabei ist die Bekämpfung asymmetrischer Akteure mit symmetrischem Potential – sprich herkömmlichen Mitteln – ein Widerspruch in sich!
Aus diesem Grunde ist eine Neuausrichtung der Streitkräfte mit neuem Material, aber auch einem neuen Typus Soldaten notwendig.Sicherheitspolitik kann nach heutigem Verständnis keine eindeutige Definition haben: Es muss als breit angelegter Ansatz umfassend verstanden werden. Das oberste Ziel deutscher Sicherheitspolitik wurde von Oberst Pauland klar herausgestellt:
Sicherheit und Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger gewährleisten.
Das bedeutet aber auch eine Stärkung der EU, Förderung internationaler
Handlungsfähigkeit, die Vertiefung transatlantischer Partnerschaft, der Aufbau einer globalen, kooperativen Sicherheitsordnung sowie die Schaffung einer friedlichen, stabilen und gerechten Ordnung.
Sicherheit hat damit eine dreidimensionale Beschreibung: Umfassend, gemeinsam und auf Prävention ausgerichtet. Die heutige Verteidigungspolitik muss Ansatzpunkte erkennen, Schwerpunkte setzen und dabei die knappen Mittel bündeln und konzentrieren, Krisen und Konflikten vorbeugen bzw. auch eindämmen.
Basierend auf den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien umriss Pauland die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr. Krisenmanagement zielt dabei eindeutig auf die Verhinderung von Gewaltanwendung. Krisenprävention, Krisenreaktion, Krisenbewältigung aber auch Krisennachsorge sind das Spektrum ziviler und militärischer Mittel.
Gewalt darf dabei nicht als das letzte Mittel verstanden werden, muss jedoch das "äußerste" Mittel staatlichen Handelns sein. Pauland schloss seinen Vortrag mit einem Zitat von Bundespräsident Heinemann:
"Unendlicher Fleiß ist seit erdenklichen Zeiten von Geschichtsschreibern darauf verwendet worden, den Verlauf von Kriegen darzustellen. Auch den vordergründigen Ursachen von Kriegen wurde nachgespürt. Aber nur wenig Kraft, Energie und Mühe wurde in aller Regel darauf verwandt, sich darüber Gedanken zu machen, wie man sie hätte vermeiden können.